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“Erfolgreiches Operieren beginnt mit einer guten Narkose. Die Inhalations-anästhesie ist eine ideale Alternative – auch für die Kleintiermedizin."
- Dr. Heinrich Koddebusch - praktizierender Tierarzt
1. Allgemeines
Für alle Lieferungen der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH in das In- und Ausland, auch für solche aus künftigen Geschäftsabschlüssen, sind ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Abweichungen hiervon bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenso wie alle anderen vertraglichen Vereinbarungen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH. Das gilt insbesondere auch für eigene Einkaufsbedingungen des Bestellers.
2. Teilnichtigkeit
Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teils der nachstehenden Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
3. Angebote
Alle Angebote der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH sind freibleibend.
4. Preise und Zahlung
Maßgebend für die Preisberechtigung ist der am Tag der Lieferung oder Leistung gültige Preis zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern keine abweichenden Preisvereinbarungen getroffen worden sind. Für Sendungen werden Kosten für Abwicklung, Verpackung und Versand zu Selbstkosten berechnet, sofern nicht anders vereinbart. Die Rechungsbeträge sind innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Reparaturrechnungen sind sofort und ohne Abzüge zu zahlen.
5. Verzug
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist oder nicht vollständiger rechtzeitiger Zahlungen gerät der Bestellung auch ohne Mahnung in Verzug. Die Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH ist, unbeschadet sonstiger Ansprüche, berechtigt, ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 4 % der Rechnungssumme zu berechnen. Befindet sich der Besteller in Zahlungsverzug oder entstehen begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, sind wir befugt, alle Forderungen gegen ihn sofort fällig zu stellen, noch ausstehende Lieferungen auf diesen sowie andere Verträge ganz oder teilweise zurückzuhalten oder aber von bestehenden Verträgen zurückzutreten.
6. Lieferung
Die von der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH genannten Liefertermine bezeichnen regelmäßig das voraussichtliche Lieferdatum, um dessen Einhaltung wir bemüht sein werden. Bei Nichteinhaltung einer darüber hinaus ausdrücklich schriftlichen zugesagten Lieferfrist ist der Besteller berechtigt, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Lieferfrist bis zum Ablauf der Nachfrist nicht erfüllt, so hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferung ist rechtzeitig erfolgt, sobald die Ware vor Ablauf der Frist das Lager der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH verlassen hat. Von der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH nicht zu vertretende Umstände oder Ereignisse, welche die Lieferung unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, befreit die Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit von der Lieferverpflichtung. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, ist die Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH berechtigt, ohne eine Verpflichtung zur Nachlieferung vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
7. Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht mit dem Zeitpunkt der Übergabe an einen Spediteur durch die Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH über.
8. Mängelhaftung
Transportschäden sind unverzüglich dem Spediteur und danach der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH anzuzeigen. Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel, Falschlieferungen oder beachtlicher Mengenabweichungen sind der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH unverzüglich, spätestens 3 Tage nach Ablieferung der Ware, schriftlich mitzuteilen. Verborgene Mängel der Ware müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens 6 Monate nach Ablieferung der Ware, gerügt werden. Zeigt der Besteller innerhalb dieses Zeitraums keinen Mangel an, gilt die Ware als mangelfrei genehmigt. Handelt es sich bei der gelieferten Ware um Gebrauchsgüter, lehnt die Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH jegliche Gewährleistung, auch die von versteckten Mängeln, ab. Bei begründeter Beanstandung steht dem Besteller nach unserer Wahl ein Anspruch auf kostenlose Nachbesserung oder, bei Rückgabe der Ware, auf Ersatzlieferung zu. Fehlmengen werden nachgeliefert. Führt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb einer zumutbaren Frist nicht zum Erfolg, kann der Besteller Herabsetzung des Kaufpreises oder notfalls Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere auch ein Anspruch aus Produkthaftung oder auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind außer bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
9. Haftung für Nebenpflichten
Die anwendungstechnischen Empfehlungen der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH erfolgen nach bestem Wissen. Sie sind jedoch unverbindlich und begründen keine Rechtsansprüche des Bestellers. Insbesondere entbindet sie den Besteller nicht davon, die Produkte auf ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck in eigener Verantwortung selbst zu prüfen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller bestehenden oder zukünftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller Eigentum der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern, solange er seinen Verpflichtungen gegenüber der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH nachkommt. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist ihm nicht gestattet; jede Eingriffe Dritter in die Eigentumsrechte der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH hat er unverzüglich mitzuteilen. Erfüllt der Besteller seine Vertragspflichten gegenüber der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH nicht, so sind wir im Übrigen befugt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen; der Besteller befugt insoweit kein Recht zum Besitz. Der Besteller tritt bereits mit Kauf der Vorbehaltsware die auf ihrer Weiterveräußerung erwachsenden Forderungen gegen seine Kunden einschließlich aller Nebenrechte an uns ab. Der Besteller ist verpflichtet, der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH auf Verlangen die Höhe seiner Forderung und die Namen der Drittschuldner mitzuteilen. Das Eigentum der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware entstehenden neuen Erzeugnisse.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Ist der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts, gilt als Gerichtsstand der Firmensitz der Firma VETERINÄRHANDEL DR. KODDEBUSCH als vereinbart. Für Rechtsstreitigkeiten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für beide Teile ist Gronau/Westfalen.
12. Datenspeicherung
Der Besteller ist damit einverstanden, dass seine für die Vertragserfüllung relevanten Daten beim Lieferer gespeichert werden.
Gronau-Epe, Mai 2012
